Verehrte Besucherinnen und Besucher unserer Webseite
an dieser Stelle möchte ich Sie über einen weiteren Erfolg in der Arbeit unseres CDU-Ortsverbandes Steinbergkirche/Quern und der Fraktion informieren:
Bereits in der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.11.2018 thematisierte die CDU den Umgang mit Zuschüssen an Vereine und Verbände. Die Auszahlung der Gelder erfolgte in der Gemeinde bisher ohne jegliche Prüfung oder Verwendung. Wer einmal einen Zuschuss beantragt hatte, bekam diesen über Jahre, teils Jahrzehnte, ohne jedwede Kontrolle, ob der Verein überhaupt noch existiert.
Um etwas „Licht ins Dunkle“ zu bringen, und allen Vereinen und Verbänden in unserer Gemeinde die Möglichkeit zu geben, einen Zuschuss für die Vereinsarbeit oder für ein bestimmtes Projekt zu beantragen, hatte die CDU-Fraktion einen 1-seitigen Vordruck für die die Beantragung von Zuschüssen entworfen. Dieser Antragsentwurf sollte keine Gängelung der Vereine darstellen sondern sowohl die Antragstellung als auch die Bewilligung vereinfachen und dem Prozess eine Struktur geben. Sie werden sehen, unsere eingebrachte Variante war kaum der Bezeichnung „Antrag“ wert.
Bei den Vertretern der WSQ und vor allem der SPD sah man aber damals keinerlei Notwendigkeit, die Spendenpraxis der Gemeinde –immerhin eine höhere vierstellige Summe im Jahr– zu verändern. Der Antrag der CDU-Fraktion wurde abgelehnt.
Die im Protokoll nachzulesende Begründung lautet: „Bei den meisten Antragstellern erhält der Bürgermeister eine Einladung zur Jahreshauptversammlung, sodass die Verwendung der gezahlten Zuschüsse nachvollzogen werden kann.“
Ob der Bürgermeister nun auf jeder Jahreshauptversammlung der Vereine und Verbände erscheint und dort die Verwendung der Zuschüsse nachvollzieht? Dieses vermag ich nicht zu beurteilen und die weiteren Mitglieder der CDU-Fraktion ebenfalls nicht.
Also brachten wir in der Sitzung des Finanzausschusses vom 21.11.2019 erneut einen deutlich „abgespeckten“ Vordruck zu diesem wichtigen Thema ein.
Diesmal war die Gemengelage schon unterschiedlich, aber die Enthaltungen in der Abstimmung führten nur dazu, dass ein Arbeitskreis gebildet werden sollte. Leider habe ich bisher leider Tagungen eines Arbeitskreises oder gar Ergebnisse zur Kenntnis nehmen dürfen.
Umso mehr freut es mich, dass nun Peter Rehders von der WSQ und Vorsitzender des Finanzausschusses in der Sitzung dieses Ausschusses am 01.09.2020 das Thema der CDU-Fraktion aufgegriffen hat und ein Ablaufschema vorstellte, nachdem die gewünschten finanziellen Unterstützungen nun zu beantragen sind; hierbei Antragsteller unter bestimmten Voraussetzungen sogar persönlich bei der Gemeindevertretung vorsprechen sollen.
Wir hätten uns zwar –analog der Aussage der SPD auf Ihrer Homepage– eine unbürokratischere Lösung gewünscht, sind aber froh darüber, dass zumindest ein Verfahren festgelegt werden soll.
An dieser Stelle vielen Dank an Peter Rehders.
Und: Werte Vereine und Verbände – beantragen sie finanzielle Unterstützungen, wenn sie benötigt werden! Zögern sie nicht. Ein lebhaftes Vereinsleben hebt unsere Lebensqualität.
Ich wünsche Ihnen schöne Herbsttage und achten Sie auf sich.
Kai-Ingwer Bendixen
Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Gemeinde Steinbergkirche
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